Ein spannender Fall beschäftigt derzeit die Justiz in Bayern. Die Frage: Darf die Firma Ostermeier aus Geiselhöring Mini-Rostbratwürstchen herstellen und verkaufen, obwohl diese dem Original Nürnberger Bratwurst zum Verwechseln ähnlich sehen? Im Markenrecht gibt es einige Spezialdisziplinen, die nur selten Aufmerksamkeit erhalten. Dazu gehören die Herkunftsangaben wie die „geschützten geografischen Angaben“ und die „geschützten Ursprungsbezeichnungen“. Bekannte geschützte Ursprungsbezeichnungen sind Champagner, Parmaschinken oder Feta. Hinter diesen Bezeichnungen stecken komplexe Regelwerke, d ..read more

Urteil des Gerichts der Europäischen Union zum Markennamen „Pablo Escobar“: Eine detaillierte Analyse Die Firma Escobar Inc. mit Sitz in Guaynabo, Puerto Rico, beantragte im September 2021 beim EUIPO die Eintragung des Wortes „Pablo Escobar“ als EU-Marke für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen. Das EUIPO wies den Antrag im Juni 2022 ab, da der Markenname gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe f der Unionsmarkenverordnung (EU) 2017/1001 gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten verstoße. Escoblar Inc. legte gegen diese Entscheidung Berufung beim Fünften Beschwerdekammer des EUIPO ..read more

L-1 Visum: Den Sprung in die USA wagen mit marken medien meyen und US-Anwalt Alexander Thorlton Sie möchten als Manager, Führungskraft oder Fachspezialist in den USA Fuß fassen? Das L-1 Visum ermöglicht Ihnen den firmeninternen Transfer von einem ausländischen Standort zu einem US-Standort Ihrer Unternehmensgruppe. Mit und und US-Anwalt Alexander Thorlton an Ihrer Seite navigieren Sie sicher durch den Beantragungsprozess und erhöhen Ihre Chancen auf ein erfolgreiches Visum. Vertrauen Sie für Ihr L-1 Visum auf die Kooperation von Rechtsanwalt Robert Meyen und US-attorney Alexander ThorltonWas i ..read more

Illegale Grauimporte (Parallelimporte): Markenrechtliche Erschöpfung und ihre Bedeutung für Ihr Unternehmen Grauimporte, auch Parallelimporte genannt, sind Original-Markenware, die nicht vom Markeninhaber für den Verkauf in einem bestimmten Land oder Gebiet autorisiert wurden. Importeure kaufen diese Produkte in Ländern mit günstigeren Preisen und verkaufen sie dann in Ländern mit höheren Preisen, um Gewinne zu erzielen. Jüngst haben wir beim Facebook-Auftritt von Motortalk von einem spektakulären Fall gelesen, bei dem VW es einem Importeur untersagt, den für den chinesischen Markt gebauten ID ..read more

Disclaimer, auch bekannt als Haftungsausschlüsse, sind auf vielen Webseiten zu finden. Sie sollen den Betreiber der Website vor rechtlichen Ansprüchen schützen. Doch sind sie wirklich sinnvoll? In diesem Blogbeitrag beleuchten wir die rechtliche Bedeutung von Disclaimern und zeigen auf, warum sie in vielen Fällen überflüssig, wenn nicht sogar schädlich sein können. Disclaimer auf Websites haben keinerlei positive Wirkung Disclaimer sind Erklärungen, mit denen sich der Website-Betreiber von bestimmten Inhalten oder Informationen distanziert. Sie sollen klarstellen, dass der Betreiber keine Vera ..read more

Wenn neue Mandanten eine Abmahnung im Markenrecht erhalten haben, fragen Sie meist zuerst, welche Kosten auf Sie zukommen. Wir haben uns daher entschlossen, einen Kostenrechner für die Kosten einer Markenverletzung bereitzustellen. In der Regel wird der Gegenstandswert der Abmahnung vom Abmahner benannt. Falls dies nicht der Fall ist, rechnen Sie bei eher unbekannten Marken mit 50.000 € oder 100.000 € und bei Luxusmarken mit 250.000 € oder 500.000 €. Bitte beachten Sie, dass die Werte lediglich Näherungswerte darstellen. In den meisten Fällen gelingt es uns, die Kosten er abmahnenden Kanzlei ..read more

Haben Sie eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung der Marken „Fortuna“, „F95“ oder des Fortuna-Emblems durch Blueport Legal erhalten? Jüngst erreichte uns eine Abmahnung des Düsseldorfer Turn- und Sportvereins Fortuna 1895 e.V., besser bekannt als „Fortuna Düsseldorf“. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, die Wortmarke „Fortuna Düsseldorf“ (Registernummer 302009072133) und die Wort-/Bildmarke „Emblem“ (Registernummer 302009072134) unberechtigt genutzt zu haben. Unser Mandant hatte das Logo im Rahmen eines Düsseldorf-Artworks genutzt. Mehr als nur Markenrecht Dabei beruft sich die Kanzlei Bl ..read more

Haben Sie Post von der INBUS IP GmbH erhalten und werden Ihnen markenrechtliche Verstöße vorgeworfen? Keine Panik! In diesem Ratgeber erfahren Sie alles Wissenswerte rund um Abmahnungen der INBUS IP GmbH, inklusive rechtlicher Grundlagen, Handlungsempfehlungen und Strategien zur Abwehr unberechtigter Forderungen. Wer ist die INBUS IP GmbH und was möchte sie? Die INBUS IP GmbH ist eine Gesellschaft, die sich die Rechte an der Wortmarke „INBUS“ für verschiedene Produkte und Dienstleistungen gesichert hat. Sie geht regelmäßig gegen Unternehmen vor, die ihrer Ansicht nach diese Marke verletzen, in ..read more

Der Markenrechtsstreit zwischen Audi und Nio: Analyse eines Markenanwalts Die Hintergründe des Markenrechtsstreits zwischen Audi und Nio Der Markenrechtsstreit zwischen Audi und Nio hat in der Automobilbranche für Aufsehen gesorgt. Audi behauptet, dass die Modellnamen ES6, ES7 und ES8 von Nio zu sehr denen der Audi-Modelle S6, S7 und S8 ähneln. Vor dem Landgericht München hat Audi unter dem Aktenzeichen 1 HK O 13543/21 Recht bekommen, da das Gericht das „E“ in den Nio-Modellen als Hinweis auf Elektrofahrzeuge interpretierte und beispielsweise den ES6 als Elektro-S6 versteht. Doch das Europäisc ..read more

Der Schutz der Etablissementbezeichnung und der besonderen Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs Gelegentlich erhalten wir Anrufe verzweifelter Mandanten, die ein Ladenlokal in der Stadt betreiben und Opfer von Verwechslungen mit einem Konkurrenzbetrieb werden. Meist bedauern die Anrufer dann, dass sie ihren Namen nicht als Marke geschützt haben. Umso erleichterter sind diese Klienten dann, wenn man ihnen erklärt, dass sie dennoch nicht schutzlos sind. Das Markenrecht sieht nämlich neben dem Schutz der Marke auch den Schutz des Unternehmenskennzeichens vor. Was ist ein Unternehmenskennzeichen? U ..read more