Im Jahr 2003 unterzeichneten Wladimir Putin und der damalige ukrainische Präsident Leonid Kutschma einen Grenzvertrag, der die territoriale Integrität der Ukraine gewährleisten sollte. Damit erkannte der russische Präsident auch die Krim als ukrainisch an. Als Russland 11 Jahre später das Völkerrecht verletzte, indem es die Halbinsel annektierte, wurde dies vonseiten der USA und EU verurteilt. Trotzdem reagierte die deutsche Bundesregierung zunächst lediglich mit einigen persönlichen Sanktionen. Die deutsche Berichterstattung erfolgte überwiegend über Büros in Moskau oder Warschau, was zu eine ..read more

Am 21. November 2013 brach der damalige ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch unter dem Druck Russlands die Verhandlungen für ein mit der EU geplantes Assoziierungsabkommen ab. Zivilgesellschaftliche Organisationen und tausende Studierende versammelten sich auf dem zentralen Platz in Kyjiw zu einem friedlichen Protest gegen Korruption und Machtmissbrauch. Als Sicherheitskräfte versuchten, diesen mit Gewalt zu unterbinden, begann die „Revolution der Würde“, die monatelang andauern sollte. Millionen Ukrainer:innen gingen landesweit auf die Straße und forderten Systemreformen und die Bestrafu ..read more

Russlands Rechenschaftspflicht für Kriegsverbrechen in der Ukraine Im vergangenen Jahr wurde das von Oleksandra Matviichuk geleitete Center for Civil Liberties als erste ukrainische Organisation mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Mit dieser Anerkennung wird dessen unermüdliches Engagement für Menschenrechte gewürdigt und die entscheidende Rolle solcher Initiativen innerhalb der ukrainischen Zivilgesellschaft und des internationalen Justizsystems hervorgehoben. Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg im Februar 2022 hat das Center for Civil Liberties in Zusammenarbeit mit anderen O ..read more

Im Juni 2022 hat die EU der Ukraine den Kandidatenstatus verliehen und ihr damit eine Mitgliedschaftsperspektive gegeben. Gleichzeitig hat die EU damit das politische Signal gesendet, dass die Ukraine keine Pufferzone darstellt, sondern fest in den euro-atlantischen Raum verankert werden soll. Auf der Grundlage des Erweiterungsberichts der Europäischen Kommission wird der Europäische Rat im Dezember 2023 entscheiden, ob Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aufgenommen werden. Dies würde ein wichtiges Zeichen setzen, das sich positiv auf das europäische Zugehörigkeitsgefühl der Ukrainer:innen ..read more

Die Sichtbarkeit der Ukraine in der Welt zu erhöhen und sie in den internationalen kulturellen Kontext zu integrieren, ist das Ziel des Ukrainischen Instituts in Kyjiw. Der Krieg Russlands gegen die Ukraine birgt dabei neue Herausforderungen, aber auch Chancen für die ukrainische Kulturdiplomatie. Was macht die moderne ukrainische Kultur aus? Wie lässt sich ein Puzzle aus kulturellen Identitäten an ein ausländisches Publikum vermitteln? Ist Kultur auch politisch und wie gestaltet sich ein angemessenes Verhältnis zum kulturellen Erbe Russlands? Diese und weitere Fragen beleuchten wir mit unsere ..read more

Der andauernde Angriffskrieg Russlands zeugt täglich aufs Neue von der Widerstandskraft der Ukraine und dem politischen und gesellschaftlichen Willen nach Freiheit, Selbstbestimmung und Demokratie. Was macht die Ukraine als Staat und Gesellschaft resilient im Kampf gegen die russische Aggression? Worauf beruhen die Fehleinschätzungen des Westens mit Blick auf die Ukraine und Russland? Und welche Schlussfolgerungen können Deutschland und die internationale Gemeinschaft aus dem bisherigen Verlauf des Krieges ziehen? Diese und weitere Fragen diskutieren wir im Gespräch mit: Dr. Susan Stewart, Sen ..read more

In der zweiten Episode von UkraineMEMO befassen wir uns mit der Situation auf der Krim. Im Vordergrund stehen zwei Themen: Zum einen die Krim-Plattform, eine neue Initiative der ukrainischen Außenpolitik. Sie soll die Reintegration der Halbinsel ermöglichen und den institutionellen Rahmen für einen regulären Austausch auf hoher diplomatischer Ebene zwischen der Ukraine und ihren europäischen sowie internationalen Partnern bieten. Zum anderen die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 14. Januar 2021, die Klage der Ukraine gegen Russland zu akzeptieren. Diese b ..read more

Die durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine verursachten Schäden werden auf mehrere 100 Milliarden US Dollar geschätzt. Nicht nur Infrastruktur ist zerstört, sondern auch die ukrainische Wirtschaft. Hinzu kommen gesellschaftliche und soziale Folgen des Kriegs. Damit der Wiederaufbau gelingen kann, bedarf es eines holistischen Ansatzes, der Reformen, demokratische Teilhabe, Nachhaltigkeit, Korruptionsprävention, aber auch die Rolle von Frauen beim Wiederaufbau im Sinne einer feministischen Außenpolitik miteinschließt. Darüber hinaus muss ein internationaler Rahmen geschaffen werden, u ..read more

Die mediale Aufmerksamkeit für die Ukraine steht im Kontrast zum lückenhaften Wissen und einer von russischer Propaganda gefärbten Sicht auf das Land und seine Geschichte. Anstatt die ukrainische Gesellschaft in ihrer Komplexität abzubilden, wird der Fokus häufig verengt auf verkürzte Erzählungen über Nationalismus. In der aktuellen Situation führt dies mitunter dazu, dass die Ukraine weder in ihrer Qualität als demokratische Gesellschaft noch als eigenständiges Subjekt im Kontext internationaler Politik wahrgenommen wird. Welche historischen Gründe gibt es für die Leerstellen in der deutschen ..read more

Was in der Entwicklungszusammenarbeit zählt, ist die langfristige Wirkung, der Impact. Um bessere Ergebnisse zu erzielen, bedarf es einer Förderlandschaft, die es lokalen Partner:innen erlaubt, flexibel auf Krisen zu reagieren. In der Ukraine hat sich dies insbesondere nach Beginn des groß angelegten russischen Angriffskrieges gezeigt. Bürokratie und Überregulierung stellen in einer solchen, sich ständig verändernden Situation eine Belastung für Organisationen vor Ort dar. Vielmehr sollte ein Rahmen geschaffen werden, den lokale Partner:innen mit ihrem Know-how und kreativen Ideen füllen könne ..read more